Deutschland braucht Neuwahlen – und zwar jetzt!

"Deutschland braucht Neuwahlen – und zwar jetzt!“, erklärt der Kreisvorsitzende André Tiefuhr. „Olaf Scholz manövriert das Land in ein Regierungsvakuum. Es gibt keinen Grund, dem Land einen politischen Neuanfang bis zum März 2025 vorzuenthalten.“

Die CDU Delmenhorst hofft, dass der Bundeskanzler spätestens zu Beginn der nächsten Woche die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag stellen und so den Weg für frühzeitige Neuwahlen freimachen wird. „Die Lage in Deutschland, Europa und der Welt ist zu ernst, als dass wir uns noch einen Tag länger als unbedingt erforderlich eine Minderheitsregierung unter Olaf Scholz und den Grünen leisten können. Nach dem Bruch der Ampel müssen jetzt die Wählerinnen und Wähler
entscheiden, wer das Land in den nächsten vier Jahren führen soll“, betont Tiefuhr.

„Deutschland braucht einen politischen Kurswechsel. Die CDU steht bereit, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Aber wir stehen keinesfalls als Ersatzspieler für die gescheiterte Ampel zur Verfügung, um bloße Mehrheiten zu beschaffen und den Koalitionsvertrag der zerbrochenen Regierung abzuarbeiten“, so Tiefuhr weiter. „Anstatt Verantwortung für das Scheitern seiner Koalition zu übernehmen und den Weg für Neuwahlen freizumachen, spielt Olaf Scholz taktische Spielchen und versucht, die Union in den Sog seiner Niederlage zu ziehen.

Die CDU Delmenhorst stellt zudem klar, dass es nicht hinnehmbar ist, dass die Bundeswahlleiterin den Wahltermin mangels einer geringen Verfügbarkeit an Papier hinauszögern möchte. „Andere europäische Länder, wie etwa Frankreich, haben Neuwahlen innerhalb von vier Wochen abgehalten. Wir fürchten uns nicht vor dem Wähler und möchten der Bevölkerung nun endlich die Möglichkeit einräumen, über die Zukunft des Landes zu entscheiden“, hebt der Kreisvorsitzende hervor.

Abschließend erklärt André Tiefuhr: „Wir sind mit unserem Bundestagsbewerber Bastian Ernst bestens für den Wahlkampf aufgestellt und bereit, den Menschen in Deutschland eine klare Perspektive zu bieten. Deutschland ist ein starkes Land. Wir möchten, dass die Bürgerinnen und Bürger rasch eine stabile und handlungsfähige Regierung erhalten.“