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Presse
06.10.2009, 15:08 Uhr | Swantje Hartmann Übersicht | Drucken
Swantje Hartmann MdL: De La Lannes Äußerungen sind unsensibel

"Mehr Unklarheit als Klarheit über Grundhaltung des Oberbürgermeisters


In die Diskussion um die Äußerungen des Oberbürgermeisters über die Stasi-Vergangenheit schaltet sich nun auch die CDU-Landtagsabgeordnete Swantje Hartmann ein:

„Der Oberbürgermeister hat sich anlässlich des Tags der Deutschen Einheit unsensibel und politisch fragwürdig geäußert. Eine Entschuldigung ist angezeigt. Seine öffentliche Rechtfertigung ist nicht ausreichend, sondern verstärkt vielmehr den Eindruck, dass er ein schmerzhaftes Kapitel
unserer Geschichte einfach zudecken will. Seine neuerliche Stellungnahme hat mehr Unklarheit denn Klarheit über die Grundhaltung des Oberbürgermeisters in dieser Frage geschaffen. Es ist unangemessen und eines Stadtoberhaupts unwürdig, sich am Tag der Deutschen Einheit derart zu äußern. Gerade der Tag der Deutschen Einheit ist neben der Erinnerung an die Freude über das Ende der Deutschen Teilung auch ein Tag des Erinnerns an die Menschen, die unter der SED-Diktatur schmerzlich gelitten haben. Nur das mutige Aufbegehren durch die vielen friedlichen Proteste hat ein gemeinsames Leben aller Deutschen in Frieden und Freiheit erst möglich gemacht. Auch aufgrund vieler ungeklärter Fragen über das Wirken der Stasi in Ost- und West-Deutschland ist die Aussage De La Lannes nicht akzeptabel. Eine unmissverständliche Positionierung des Oberbürgermeisters ist meines Erachtens unumgänglich.“

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